Bei dem Begriff „SIENA“ denkt mancher unwillkürlich an die italienische Stadt in der Toskana – an Urlaub, eine schöne Gegend und gutes Essen. Aus polizeilicher Sicht bleibt davon nur der Gedanke an das Ausland. Ganz nüchtern betrachtet ist SIENA (Secure Information Exchange Network Application) ein Kommunikationswerkzeug.
Europol stellt den EU-Mitgliedsstaaten und assoziierten Drittstaaten SIENA kostenlos als Web-Anwendung für den internationalen Informationsaustausch in strafrechtlichen Angelegenheiten zur Verfügung. SIENA ist keine Datenbank, sondern dient der Kommunikation. Heutzutage gibt es kaum noch ein Ermittlungsverfahren ohne internationale Bezüge. Für eine professionell arbeitende Polizei ist daher die Möglichkeit international zu kommunizieren sehr wichtig. Genau das bietet SIENA.
Europol hat das Ziel, SIENA zum priorisierten Informationskanal innerhalb der EU und angeschlossener Drittstaaten auszubauen, um Informationen schnell und sicher dorthin zu übermitteln, wo sie benötigt werden – also beim Sachbearbeiter in kriminalpolizeilichen Ermittlungsverfahren. Das Einbeziehen von SIENA soll zu einer Standardmaßnahme im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren werden. Europol stärkt damit zudem seine Rolle als Zentralstelle europäischer Kriminalitätsbekämpfung.
SIENA – das europäische Outlook
SIENA wurde von Europol entwickelt und zunächst intern sowie zur Kommunikation mit den Zentralstellen der einzelnen Staaten genutzt. Im Zuge der strategischen Neuausrichtung von Europol spielt auch der Gedanke eine große Rolle, strafrechtlich relevante Informationen von A nach B schnell und sicher zu übermitteln. Damit ist SIENA ein kleiner, aber wichtiger Baustein in der sich stark verändernden polizeilichen IT-Struktur im Rahmen von Projekten wie „Polizei 2020“ und „Integrated Data Management Concept“ auf europäischer und nationaler Ebene. Nach dem Motto „einmal eingeben – mehrfach nutzen“ sollen dabei IT-Prozesse automatisiert werden. SIENA ist Teil dieser Veränderung. Das System wird ständig fortentwickelt, fachlich evaluiert und an die technischen Anforderungen und Wünsche der Nutzerinnen und Nutzer angepasst. Die Innenministerkonferenz hat nun den bundesweiten Rollout beschlossen und das BKA die Federführung übernommen und ein für alle Teilnehmer verbindliches Rahmenkonzept erstellt. Es enthält Ausführungen zu Berechtigungen, Verbunddateien und legt Standards fest, die bei der Nutzung von SIENA zu beachten sind. Damit ist ein bundeseinheitlicher Standard gewährleistet.
In NRW führt das Landeskriminalamt (LKA) NRW den Rollout durch und erarbeitete dazu ein Fach- bzw. Schulungskonzept, das seit Oktober 2017 umgesetzt wird. Stufe 1 des Rollouts endete mit Durchführung des letzten Seminars im September 2018. Jetzt sind alle Kreispolizeibehörden (KPB) aus NRW an den SIENA-Kanal angebunden und in der Lage, darüber mit dem Ausland zu kommunizieren.
SIENA ist schnell und benutzerfreundlich
Die Erfahrungen mit SIENA sind sehr positiv, das System findet bei den Nutzern und der Sachbearbeitung eine hohe Akzeptanz. Diese Erfahrung wird auch von anderen Bundesländern geteilt. Das BKA gibt nach und nach Deliktsbereiche frei, in denen SIENA genutzt werden darf. Durchschnittlich werden von NRW ausgehende Ersuchen innerhalb von einer Woche beantwortet. Den Rekord hält Ungarn mit 30 Minuten. Möglich wird das, weil Geschäftswege ins Ausland abgekürzt werden und manuelle Neueingaben sowie Datenübertragungen entfallen. Eingehende Antworten sind meist von hoher Qualität und führen oft zu weiteren Ermittlungsansätzen. Zudem kann SIENA auch für die Kommunikation mit Drittstaaten genutzt werden, mit denen Europol entsprechende Abkommen geschlossen hat. So nutzten beispielsweise Ermittler aus Baden-Württemberg in einem Betäubungsmittel-Verfahren SIENA und erlangten in kurzer Zeit Informationen aus Kolumbien.
